Junge Piraten Niedersachsen
Junge Piraten Niedersachsen

Geschäftsordnung

02. 04. 2010

§1 Allgemeines

  1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes Niedersachsen der Jungen Piraten nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Organisation zum Wohle der Organisation vertrauensvoll zusammen.
  2. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

  1. Vorsitzende: Der Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Vertretung nach außen, sowie gegenüber dem Bundesverband, den anderen Landesverbänden und den Untergliederungen
  2. Stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende unterstützt die Vorsitzende bei ihren Aufgaben und kann in Absprache auch eine Teilmenge davon eigenverantwortlich übernehmen. Des Weiteren lädt er zu den Vorstandssitzungen ein.
  3. Schatzmeister: Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen. Außerdem kümmert es sich um die Mitgliederverwaltung.
  4. Die Beisitzer unterstützen die übrigen Vorstandsmitglieder in Ihren Aufgaben.

§3 Entscheidungsfindung

  1. Beschlüsse werden nach Maßgabe der Satzung getroffen.
  2. Beschlüsse des Vorstands sind schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen.
  3. Umlaufbeschlüsse sind zeitnah im Wiki zu dokumentieren und spätestens auf der nächsten Vorstandssitzung bekannt zu machen.
  4. Jeder ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.
  5. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten, sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten, bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam. Der Vorstand ist angehalten, gravierende Entscheidungen auf einer möglichst großen Basis zu treffen.
  6. Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch:
    1. E-Mail an den Vorstand
    2. Bekanntmachung in der Tagesordnung bis eine Stunde vor Vorstandssitzung
    3. persönlich oder in Beauftragung auf einer öffentlichen Vorstandssitzung

 

§4 Vorstandssitzungen

  1. Vorstandssitzungen finden in der Regel öffentlich statt. Bei berechtigtem Interesse kann ein Tagesordnungspunkt oder eine Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.
  2. Ausnahmen von der öffentlichen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.
  3. Jedes Vorstandsmitglied kann bei berechtigtem Interesse eine fernmündliche Vorstandssitzung verlangen. Die Vorsitzende oder der Stellvertreter muss dann kurzfristig zu einer Sitzung einladen.
  4. Zu jeder Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht.
  5. Jedes Vorstandsmitglied, dass an einer Sitzung nicht teilnehmen kann, muss dies per E-Mail an den Vorstandsverteiler ankündigen. Bei kurzfristigen Gründen kann dies telefonisch bei einem der anwesenden Mitglieder geschehen. Abwesende Mitglieder werden im Protokoll getrennt nach “entschuldigt” und “nicht entschuldigt” aufgeführt.

§5 Verwaltung der Mitgliederdaten

  1. Die Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch den Schatzmeister.
  2. Jedes Vorstandsmitglied kann bei berechtigtem Interesse Zugriff auf die Mitgliederdaten bekommen. Kopien der Mitgliederdatenbank sind zu löschen, wenn diese nicht mehr zwingend benötigt werden.
  3. Durch Beschluss des Vorstands erhalten Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten, nachdem diese eine Datenschutzerklärung unterzeichnet haben. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und muss entsprechend protokolliert werden.
  4. Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist untersagt. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.
  5. Digitale Kopien der Mitgliederdaten müssen immer verschlüsselt gespeichert und übertragen werden.
  6. Analoge Kopien sind zu vermeiden. Sie sind immer sicher zu transportieren. Kopien sind so schnell wie möglich zu vernichten.

§6 Kommunikationswege

§6.1 NNTPboard

Das NNTPboard der Jungen Piraten ist der Hauptkommunikationsweg innerhalb der Organisation. Der Vorstand verwendet den Bereich “Niedersachsen” des NNTP-Boards, um die Mitglieder zu informieren.

§7 Umgang mit Finanzen

Dieser Abschnitt regelt den grundlegenden Umgang des Landesvorstandes der Jungen Piraten mit Finanzen.

  1. Es gilt die Satzung sowie die Beitragsordnung der Jungen Piraten Niedersachsen vorbehaltlich dieser Regelungen.
  2. Ausgaben werden vom Vorstand beschlossen und vom Schatzmeister durchgeführt, bei dessen Verhinderung von einem anderen Vorstandsmitglied oder einer anderweitig vom Vorstand beauftragten Person.
  3. Ausgaben unter 15 Euro können ohne Beschluss getätigt werden, der Vorstand ist zu informieren. Dies soll die Ausnahme bleiben.
  4. Ausgaben, die durch zweckgebundene Zuwendungen gedeckt sind, können ohne Beschluss getätigt werden, der Vorstand ist zu informieren. Dies soll die Ausnahme bleiben.
  5. Das Schatzmeister hat das Recht, sein Veto gegen Ausgaben einzulegen, die den Finanzrahmen der Jungen Piraten Niedersachsen überstrecken, unnötig oder aus sonstigem Grund kritikwürdig sind. In diesem Fall beschließt der gesamte Vorstand über die beanstandeten Ausgaben und spricht den Schatzmeister frei von der Verantwortung für diese Ausgabe.
  6. Der Landesverband der Jungen Piraten Niedersachsen kann keine Verpflichtungen eingehen, die nicht durch vorhandenes Geld gedeckt sind.

(Verschuldungsverbot).